Nachdem sich die EU-Energieminister getroffen haben rechnet Wirtschaftsminister Robert Habeck mit einem Öl-Embargo gegen Russland.

Der Anteil russischen Öls am deutschen Ölverbrauch ist binnen weniger Wochen von 35 auf 12 Prozent gesunken. Nun hält Habeck ein Öl-Embargo gegen Moskau wegen des Angriffs auf die Ukraine für sehr wahrscheinlich. Die Folge davon wäre, dass die globalen Preise für Öl weiter steigen.

Eine richtige Einigung gibt es allerdings noch nicht. Die EU-Kommission wird am heutigen Tage Vorschläge für ein sechstes Sanktionspaket machen. Dann braucht es noch ein paar Tage, damit die Mitgliedstaaten über den Vorschlag für das sechste Sanktionspaket mit der Kommission abstimmen könnten.

Sanktionsmaßnahmen müssen innerhalb der EU i.d.R. einstimmig beschlossen werden.In diesem Fall muss wahrscheinlich Ungarn überzeugt werden. Denn es ist unklar, inwieweit Ungarn von Öllieferungen aus Russland abhängig ist. Eventuell kommt es dann erstmal zu einer Übergangsfrist oder Ausnahmeregelungen.

Ansonsten herrscht innerhalb der EU weitestgehend Einigkeit darüber, dass es über die Russland-Sanktionen keinen öffentlichen Streit geben soll.